Josef Schmid / Udo Zolleis / Daniel Kopp
Regieren in Baden-Württemberg
1. Sitzung Tübingen, 24. April 2009, 14 bis 17.30 Uhr
2. Sitzung Stuttgart, 8. Mai 2009, ganztags
3. Sitzung, 27.-29. Mai 2009 Wildbad Kreuth
4. Sitzung Tübingen 10. Juli 2009, 14 bis 17.30 Uhr
Seminarplan
Kompaktphase in Wildbad Kreuth
Vom 27.-29.05.2009 fand die Kompaktphase des Seminars „Regieren in Baden-Württemberg und Bayern“ in Kooperation mit der Ludwig Maximilian Universität München in Wildbad Kreuth statt.
Die über vierzig Studenten konnten an einem spannenden Programm teilnehmen, das das Regieren auf Länderebene unter die Lupe nehmen sollte. Doch bevor das Regieren Wirklichkeit werden kann, muss ein guter Wahlkampf geführt werden. Einblicke aus der Praxis gewährte uns Prof. Dr. Markus Karp, der den Wahlkampf für Christian Wulff erfolgreich geführt hat. Theoretisch untermauert wurde das Praktischen von Dr. Klaus Gotto, dimap consult.
Medien spielen nicht nur auf Bundesebene eine große Rolle, sondern auch auf Länderebene. Eindrücklich konnten dies die beiden Journalisten Annette Ramelsberger, Süddeutsche Zeitung, und Andreas Bachmann vom Bayrischen Rundfunk zeigen. So wurde beim Kamingespräch in der Bibliothek doch recht schnell deutlich, welchen Einfluss Medien auch oder gerade auf Landesebene besitzen.
Der zweite Tag stand ganz unter dem Motto „Regieren und Planen“. Ministerialdirektor Martin Neumeyer aus der bayrischen Staatskanzlei konnte bei der Diskussion seine Praxiserfahrungen einfließen lassen, die durch einen Vortrag von Mathias Gille von der Bertelsmann Stiftung einen theoretischen Unterbau bekamen.
Prof. Dr. Josef Schmid erläuterte in seinem Vortrag die Aufgaben und Schwierigkeiten einer Landesregierung in dem Politikfeld der Arbeitsmarktpolitik.
Im Anschluss daran durfte wieder ein Praktiker zu Wort kommen, Dr. Andreas Kießling, der bei EON Lobbyist ist. Dort wurde nochmals deutlich, dass es bei der Lobbyarbeit kaum einen Unterschied zwischen Bund bzw. Land gibt.
Zum Abschluss des zweiten Tages wurde den Studenten durch Dr. Thomas Goppel, Staatsminister a.D., die Arbeitsweise zwischen Bund und Länder aus Sicht einer langjährigen politischen Landespolitikkarriere geschildert.
Am letzten Tag wurde dann explizit auf die Koordination zwischen Bund und Länder eingegangen. Prof. Dr. Frank Decker, Universität Bonn, und Christian Deutschländer, Münchner Merkur, zeigten die Schwierigkeiten in einem Fünfparteiensystem auf und welche Probleme sich bezüglich der Koalitionsfähigkeit der Parteien ergeben könnten.
Vito Cecere, AA Koordination, und Daniel Kopp, Mitarbeiter MdB, konnten durch ihren Praxisbezug den Studenten deutlich machen, welche Schwierigkeiten es in der Koordination zwischen den Koalitionspartner geben kann und wie dies durch eine dreier Koalition in Bezug auf den Bundesrat sich noch verschärfen könnte.
Nicht nur durch das hochkarätige Programm, sondern auch durch die guten Fragen der Studenten war die Kompaktphase ein voller Erfolg. Auch der Hüttenabend mit Spielen und, wie es sich für bayerische Verhältnisse gehört, viel Bier, sorgte für gute Stimmung in Wildbad Keuth.
Seminar auf Exkursion in Stuttgart
Tiefe Einblicke in die Landespolitik, konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars „Regieren in Baden-Württemberg“ auf der Exkursion am 08. Mai 2009 gewinnen. In Stuttgart, im landespolitischen Machtzentrum, konnten die Studentinnen und Studenten ihr theoretisches Wissen dem Praxistest unterziehen und durch spannende Diskussionen eine Brücke zwischen Wissenschaft und praktischem Politikalltag schlagen.
Einblicke in den Regierungsbetrieb in Baden-Württemberg gaben Ministerialdirigent Hans Georg Koch, Staatssekretär Hubert Wicker und der leitende Ministerialrat Elmar Steinbacher, der uns mit einer Führung durch die Villa Reitzenstein einen ganz anderen Blick auf die Geschichte des Landes Baden-Württemberg und des Staatsministeriums gewährte.
Doch auch die Arbeit der Opposition sollte nicht zu kurz kommen. So wechselte das Seminar von der Villa Reitzenstein zum Landtag. Hier trafen die Studierenden Dr. Nils Schmid, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD. Er erläuterte die Problematik der Oppositionsarbeit auf Landesebene. Er zeigte aber auch die Möglichkeit einer gewissen, wenn auch sehr kleinen, Gestaltungsoption der Opposition auf.
Demgegenüber stand das Treffen mit Stefan Mappus, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU. Hier wurde die Landespolitik aus der Sicht der Mehrheitsfraktion des Landtags dargestellt und die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner erläutert.
